Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines

1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit designline. Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Auftraggebers (nachfolgend auch Kunde) unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

2. Gegenstand eines Vertrages ist die Erstellung einer Webseite, Grafiken, Layouts oder Werbemitteln durch den Auftragnehmer für den Auftraggeber.

3. Soweit der Auftrag keine Vorgaben enthält, ist desingnline in der Wahl seiner Mittel zu Realisierung der Produktion nach Art und Umfang – insbesondere künstlerisch – frei.

4. Werden im Rahmen eines Auftrages auf Veranlassung des Auftraggebers zusätzliche Leistungen erbracht, die nicht im ursprünglichen Angebot bzw. im abgeschlossenen Vertrag enthalten waren, steht designline ein angemessenes Entgelt nach jeweiligem Stundensatz zu. 

5. designline ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, können bestehende Verträge (Wartung & Pflege, Webhosting) außerhalb der geltenden Kündigungsfrist gekündigt werden.


§ 2 Geltungsbereich

Unseren Geschäftsbeziehungen werden diese AGB zu Grunde gelegt. Abweichende AGB unserer Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprochen haben und den Auftrag annehmen und ausführen.


§ 3 Angebote und Vertragsabschluss

1. Angebote sind freibleibend und können von designline bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden.

2. Bestellungen des Auftraggebers stellen verbindliche Angebote dar, die desginline innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann. Bestellungen des Auftraggebers werden von desginline durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung angenommen. Digitale Bestellungen (durch E-Mail / Formularversand / Whatsapp / SMS) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.

3. Angebote sind bis zum genannten Zeitpunkt verbindlich. Ist kein Zeitpunkt im Angebot festgelegt, endet dieses spätestens nach 30 Tagen. desginline behält sich das Recht vor, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss vom Vertrag zurückzutreten für den Fall, dass unvorhersehbare technische, speziell programmiertechnische Schwierigkeiten auftreten, die designline nicht für den Auftraggeber zufriedenstellend zu lösen vermag. In diesem Fall verzichtet designline auf die Bezahlung seiner bis zum Zeitpunkt des Vertragsrücktritts erbrachten Leistungen. Der Auftraggeber verzichtet in diesem Fall auf Schadensersatzansprüche, es sei denn, er könnte einen entstandenen Schaden zweifelsfrei nachweisen.

4. desginline kann den Vertrag von einer Vorauszahlung abhängig machen. Mit deren Bezahlung durch den Auftraggeber kommt es zum Vertragsabschluss.


§ 4 Leistungspflichten des Auftraggebers

1. Dem Auftraggeber obliegt die Bereitstellung aller ihm vorhandenen und zur Realisierung des Auftrages notwendigen Produkte und Informationen. Für Änderungen oder Verzögerungen des Auftrages, die sich aus einer nicht rechtzeitigen bzw. nicht vollständigen Bereitstellung ergeben, hat der Auftraggeber allein einzustehen.

2. Der Auftraggeber hat selbst zu prüfen, dass an designline überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten, Inhalte und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht verstößt.

3. Der Auftraggeber ist selbst für Backups/Sicherheitskopien der von desginline gelieferten Produkte zuständig. Soweit eine hiervon abweichende Regelung getroffen werden soll, so ist diese Dienstleistung kostenpflichtig und bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

4. Der Auftraggeber hat bei Webseiten selbst für anschließende Updates der genutzten Software (wie z.B. Wordpress, Joomla, Paypal, Google Maps, Add-Ons, Plugins) Sorge zu tragen und nötige Maßnahmen zum Update zu veranlassen.

5. Pflichten, die aus Lizenz-Bestimmungen Dritter entstehen, sind vom Auftraggeber zu tragen und zu erfüllen.

6. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die von desginline gelieferten Waren (Entwürfe, Testversionen etc.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen. Des Weiteren ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, dass das zur Verfügung gestellte Material keine Urheberrechtsverletzung verursacht. Ansprüche der Urheber gehen zu Lasten des Auftraggebers.


§ 5 Lieferzeit
 

1. Liefertermine bedürfen der besonderen Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

2. Stellt der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend.

3. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.


§ 6 Urheberrecht

1. Das Urheberrecht als Recht an sich ist vom Gesetz her weder übertragbar noch ist es vererbbar. Es verbleibt in jedem Fall ausschließlich beim Urheber (bzw. den gemeinschaftlichen Urhebern) des Werkes. Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, Texte und Konzeptionen bleiben daher bei desginline und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Nutzungsrechte an der Konzeption und den Seiteninhalten. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.

2. Das Nutzungsrecht geht, wenn nicht anders vertraglich vereinbart, erst nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber über.

3. Ein Weiterverkauf oder eine Weitergabe der künstlerischen und durch das Urheberrecht geschützten Werke, insbesondere Grafiken, Layouts und Templates, ist nur nach Absprache mit designline möglich.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

Fertiggestellte Webseiten, Grafiken, Publikationen und alle damit verbundenen Rechte dürfen vom Auftraggeber bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Entgelts nicht verwendet, verbreitet oder veröffentlicht werden und bleiben Eigentum von designline.


§ 8 Datensicherheit

Der Auftraggeber spricht desginline von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an designline , gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes kann designline keine Haftung übernehmen.


§ 9 Entgelt und Zahlungsbedinungen

1. Das zu leistende Entgelt ergibt sich aus dem Vertrag. Verzögert sich die Auftragsdurchführung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann desginline eine Abschlagszahlung für die bis dahin erbrachten Leistungen verlangen. Die Zahlung der Entgelte erfolgt grundsätzlich per Überweisung. Das vereinbarte Entgelt ist nach Abschluss der Arbeiten fällig. Bei größeren Projekten behält sich desginline vor, bei Auftragserteilung eine Anzahlung gemäß dem zugrunde liegenden Angebot in Höhe von 50% der veranschlagten Auftragskosten als Anzahlung zu fordern. Zusätzlich zu der getroffenen Vereinbarung werden desginline Auslagen für Kosten Dritter erstattet. Sofern der Kunde zusätzliche, über das Angebot hinausgehende Wünsche hat, kann desginline den Mehraufwand gesondert nach Stundensatz abrechnen.

2. Lizenzgebühren und Kosten Dritter für genutzte Software, Add-ons, Plugins und Scripte sind vom Auftraggeber zu tragen und entstandene Auslagen dem Auftragnehmer zu erstatten.

3. Supportleistungen und Änderungen nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung sind kostenpflichtig und werden dem Auftraggeber auf Stundenbasis in Rechnung gestellt. 

4. Ist der Auftraggeber ein Unternehmer, kommt er auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 7 Tagen nach Zugang einer Rechnung bezahlt. designline kann im Fall eines Zahlungsverzugs des Kunden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB geltend machen. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein, ist desginline berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen Schadensersatz geltend zu machen.

5. Ein Recht auf Zurückbehaltung des Auftraggebers ist ausgeschlossen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

6. Von desginline wird zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung in elektronischer Form als PDF-Dokument zur Verfügung gestellt. Der Rechnungsversand per Email oder Whatsapp erfolgt kostenfrei. Ein Anspruch des Kunden auf eine digital signierte Rechnung (§ 14 Abs. 3 UStG) besteht nicht.


§ 10 Haftung, Schadensersatzansprüche

1. desginline übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, welche durch genutzte Produkte Dritter entstehen, wie z.B. Software (von Wordpress, Joomla,  Paypal, Google, etc.), Add-Ons, und Plugins. Der Auftraggeber hat selbst für anschließend nötige Updates der genutzten Software Sorge zu tragen.

2. Stehen desginline wegen Nichtabnahme des Auftraggebers Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann designline 50% der Auftragssumme vom Auftraggeber als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, desginline einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

3. desginline übernimmt ausdrücklich keine Gewähr für die juristische Einwandfreiheit der Inhalte. desginline geht stets nach bestem Wissen und Gewissen vor, alle rechtlich benötigten Angaben wie ein Impressum und eine Datenschutzerklärung nach Weisung des Auftraggebers korrekt anzulegen. desginline kann und darf keine juristische Beratung anbieten. Mit der abschließenden rechtlichen Prüfung ist der Auftraggeber verantwortlich und sollte hierfür einen Rechtsanwalt beauftragen.

4. Für Störungen innerhalb des Internet kann desginline keine Haftung übernehmen.

5. desginline übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.

6. desginline übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden.

7. desginline haftet nur für Schäden, die von desginline, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

8. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen.

9. Gegenüber Unternehmern haftet desginline bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

10. Für die vom Auftraggeber erhaltenen Unterlagen, Grafiken, Fotos und Informationen, die designline übergeben wurden zur Gestaltung eines individuellen Werbeauftrittes, kann desginline nicht für den Verlust oder die Beschädigung haftbar gemacht werden. Macht das vom Kunden übergebene Material die Erstellung einer Webseite unmöglich, haftet desginline nicht für daraus entstandene Schäden.


§ 11 Beanstandungen und Gewährleistung

1. desginline leistet für Mängel zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Einige kundenspezifische Einstellungen von desginline können online festgelegt werden. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr von desginline über das Internet. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von desginline bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

2. desginline gewährleistet eine fehlerfreie Funktionsfähigkeit der erstellten Webseite, sofern der vom Auftraggeber genutzte Server auf dem aktuellen Stand der Technik ist. Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass für die Darstellung die Verwendung von Software und Hardware Dritter notwendig ist und deshalb ein Unterschied im Erscheinungsbild besteht. Bei Mängeln die durch die Nutzung veralteter Software und Hardware auftreten, übernimmt designline keine Gewähr. Mehraufwand an Materialkosten und Personalkosten, der desginline hierdurch entstehen kann, sind vom Auftraggeber angemessen zu vergüten.

3. Mängel, die offen zutage liegen, so dass sie auch dem nicht fachkundigen Auftraggeber ohne besondere Aufmerksamkeit sofort auffallen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber desginline wegen eines Mangels nur in Anspruch nehmen, sofern desginline diesen Mangel arglistig verschwiegen hat. Ist der Liefergegenstand zu der Zeit, zu welcher die Gefahr auf den Auftraggeber übergeht, mit Fehlern behaftet oder fehlen zu dieser Zeit zugesicherte Eigenschaften, so ist desginline nach eigener Wahl berechtigt nachzubessern. Soweit dem Auftraggeber zumutbar, ist designline zu einer mehrmaligen Nachbesserung berechtigt.

4. Sofern desigline die Erfüllung oder die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten ernsthaft und endgültig verweigert, die Nacherfüllung fehlschlägt oder sie dem Kunden unzumutbar ist, kann der Kunde nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkung (s. § 12) statt der Leistung verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

5. Der Auftraggeber kann eine Herabsetzung der Vergütung, Rückgängigmachung des Vertrages und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkungen bzw. an dessen Stelle tretenden Aufwendungsersatz statt der Leistung wegen eines Mangels erst nach erfolglosem Ablauf einer von ihm bestimmten angemessenen Frist, verbunden mit der Erklärung, dass er nach dem Ablaufe der Frist die Beseitigung des Mangels ablehne, verlangen, wenn nicht die Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

6. Sofern desginline die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, ist der Kunde nicht zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt.

7. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.

8. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von desginline nicht.

9. desginline übernimmt keine Haftung und Gewährleistung für Mängel an genutzter Software oder Hardware von Drittanbietern oder Mängel und Schäden, welche nach Übergabe vom Auftraggeber selbst verursacht wurden.


§ 12 Datenschutz

1. Sofern auf unseren Websites die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

2. Wir verwenden und speichern die Kundendaten zur Auftragsverarbeitung, Produktzustellung und Pflege der Kundenbeziehung. Beauftragte Dienstleister erhalten im Rahmen der Auftragsverwaltung (§ 11 BDSG) Kundendaten nur insoweit, als diese zur Ausführung der Dienstleistungen notwendig oder geboten sind.

3. Jeder Kunde hat das Recht, der Zusendung von Produktinformationen per E-Mail oder auf postalischem Weg jederzeit zu widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung von Produktinformationen per E-Mail oder auf postalischem Weg einverstanden.


§ 13 Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

designline
Dennis Hinzmann
Alter Hammweg 57
59269 Beckum
E-Mail: info@mydesignline.com

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